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  Handreichung für Schulträger von öffentlichen allgemeinbildenden Schulen und Förderzentren „Lernen“ zu den Bestimmungen des neuen Schulgesetzes 
Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein - Berichtigung –

Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz
(Schulgesetz - SchulG)

Vom 24. Januar 2007*

*Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein vom 24. Januar 2007 (GVOBl. S. 39); § 64 Abs. 2 korrigiert durch Berichtigung (GVOBl. 2007 S. 276)

Fundstelle: GVOBl. 2007, S. 39
 
Änderungen
1.  § 4 geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 10. Dezember 2007 (GVOBl. S. 485)
2.  § 114 geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 19. Februar 2008 (GVOBl. S.132)
3.  § 148 geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 11. März 2008 (GVOBl. S.148)
4.  §§ 46 und 55 geändert
5.  § 117 geändert
6.  mehrfach geändert (Art. 1 Ges. v. 10.02.2010, GVOBl. S. 332)
 
 

Gesamte Vorschrift

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
 

 Stichwortverzeichnis

Erster Teil
Auftrag und Gliederung des Schulwesens

Abschnitt I
Einleitende Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Selbstverwaltung der Schule

Abschnitt II
Auftrag der Schule
§ 4 Bildungs- und Erziehungsziele
§ 5 Formen des Unterrichts
§ 6 Ganztagsschulen und Betreuungsangebote
§ 7 Religionsunterricht; Bekenntnis- und Weltanschauungsschulen

Abschnitt III
Gliederung des Schulwesens
§ 8 Schulstufen
§ 9 Schularten
§ 10 Bezeichnung und Name

Zweiter Teil
Besuch öffentlicher Schulen

Abschnitt I
Schulverhältnis
§ 11 Beginn und Inhalt des Schulverhältnisses
§ 12 Schulgeldfreiheit
§ 13 Lernmittel
§ 14 Schuljahr
§ 15 Beurlaubung
§ 16 Zeugnis, Leistungsbewertung
§ 17 Weisungen, Beaufsichtigung
§ 18  Dauer des Schulbesuchs
§ 19  Ende des Schulverhältnisses

Abschnitt II
Schulpflicht
§ 20 Umfang der Schulpflicht
§ 21 Erfüllung der Schulpflicht
§ 22 Beginn der Vollzeitschulpflicht
§ 23 Beginn und Ende der Berufsschulpflicht
§ 24 Zuständige Schule

Abschnitt III
Ergänzende Bestimmungen
§ 25 Maßnahmen bei Erziehungskonflikten
§ 26 Verantwortung für den Schulbesuch
§ 27 Untersuchungen
§ 28 Schulzwang
§ 29 Warenverkauf, Werbung, Sammlungen, Sponsoring und politische Betätigungen

Abschnitt IV
Datenschutz im Schulwesen
§ 30 Erhebung und Verarbeitung von Daten
§ 31 Datenübermittlung an Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler
§ 32 Wissenschaftliche Forschung in Schulen

Dritter Teil
Lehrkräfte an öffentlichen Schulen

Abschnitt I
Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrkräfte
§ 33 Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 34 Lehrkräfte
§ 35 Dienstherr
§ 36 Persönliche Kosten

Abschnitt II
Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 37 Beteiligte
§ 38 Schulleiterwahlausschuss
§ 39 Verfahren
§ 40 Ausnahmen

Vierter Teil
Öffentliche allgemein bildende Schulen und Förderzentren

Abschnitt I
Schularten
§ 41  Grundschule
§ 42  Regionalschule
§ 43 Gemeinschaftsschule
§ 44  Gymnasium
§ 45  Förderzentrum
§ 46 Besondere Unterrichtseinrichtungen

Abschnitt II
Trägerschaft

Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 47 Aufgaben der Selbstverwaltung
§ 48 Umfang der Aufgaben
§ 49 Verwaltung des Schulvermögens
§ 50 Unterstützung des Schulträgers
§ 51 Schulentwicklungsplanung der Kreise
§ 52 Mindestgröße von Schulen

Unterabschnitt 2
Schulträger
§ 53 Allgemein bildende Schulen
§ 54 Förderzentren
§ 55 Trägerschaft in besonderen Fällen
§ 56 Schulverband und öffentlich-rechtliche Verträge

Unterabschnitt 3
Errichtung von Schulen
§ 57 Zusammenwirken von Schulträgern und Land
§ 58 Errichtung
§ 59 Auflösung und Änderung
§ 60 Organisatorische Verbindung
§ 61 Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht

Abschnitt III
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler

Unterabschnitt 1
Konferenzen
§ 62 Zusammensetzung der Schulkonferenz
§ 63 Aufgaben und Verfahren der Schulkonferenz
§ 64 Lehrerkonferenz
§ 65 Klassenkonferenz
§ 66 Fachkonferenzen
§ 67 Beanstandungs- und Eilentscheidungsrecht
§ 68 Verfahrensgrundsätze

Unterabschnitt 2
Elternvertretungen
§ 69 Elternversammlung
§ 70 Elternvertretungen
§ 71 Klassenelternbeirat
§ 72 Schulelternbeirat
§ 73 Kreiselternbeirat
§ 74 Landeselternbeirat
§ 75 Kosten, Arbeitsgemeinschaften
§ 76 Ehrenamtliche Tätigkeit, Verfahrensgrundsätze
§ 77 Amtszeit
§ 78 Ausscheiden aus dem Amt

Unterabschnitt 3
Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen
§ 79 Wesen und Aufgaben
§ 80 Tätigkeit der Schülervertreterinnen und Schülervertreter
§ 81 Schülervertretung in der Schule
§ 82 Kreisschülervertretung
§ 83 Landesschülervertretung
§ 84 Amtszeit, Verfahrensgrundsätze
§ 85 Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer
§ 86 Schülerzeitungen
§ 87 Schülergruppen

Fünfter Teil
Öffentliche berufsbildende Schulen

Abschnitt I
Schularten
§ 88 Berufsschule
§ 89 Berufsfachschule
§ 90 Berufsoberschule
§ 91 Fachoberschule
§ 92 Berufliches Gymnasium
§ 93 Fachschule

Abschnitt II
Trägerschaft
§ 94 Allgemeine Bestimmungen, Errichtung und Auflösung
§ 95 Träger berufsbildender Schulen
§ 96 Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht

Abschnitt III
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler
§ 97 Konferenzen
§ 98 Elternvertretungen
§ 99 Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen

Abschnitt IV
Regionale Berufsbildungszentren (RBZ)
§ 100 Errichtung und Rechtsform
§ 101 Aufgaben
§ 102 Mittel des Landes
§ 103 Organisation
§ 104 Organe
§ 105 Verwaltungsrat
§ 106 Geschäftsführung, Schulleitung
§ 107 Rechnungsprüfung
§ 108 Konferenzen
§ 109 Zusammenwirken von Land und RBZ
§ 110 Anwendbarkeit anderer Bestimmungen

Sechster Teil
Schullastenausgleich und Schülerbeförderung
§ 111  Schulkostenbeiträge für den Besuch von allgemein bildenden Schulen und von Förderzentren
§ 112  Schulkostenbeiträge für den Besuch von berufsbildenden Schulen
§ 113  Erstattungen an das Land
§ 114 Schülerbeförderung

Siebenter Teil
Schulen in freier Trägerschaft

Abschnitt I
Errichtung von Schulen in freier Trägerschaft
§ 115 Genehmigung von Ersatzschulen
§ 116 Anerkennung von Ersatzschulen
§ 117 Lehrkräfte an Ersatzschulen
§ 118 Errichtung und Untersagung von Ergänzungsschulen

Abschnitt II
Zuschüsse an Ersatzschulen
§ 119 Voraussetzungen
§ 120 Berücksichtigungsfähige Sach- und Personalkosten
§ 121 Eigenanteil
§ 122 Höhe des Zuschusses
§ 123 Bewilligungsbescheid und Verwendungsnachweis

Abschnitt III
Zuschüsse an Ersatzschulen der dänischen Minderheit
§ 124 Bedarfsunabhängige Bezuschussung, Höhe des Zuschusses

Achter Teil
Aufsicht des Landes über das Schulwesen

Abschnitt I
Aufgaben der Schulaufsichtsbehörden, unterstützende Stellen
§ 125 Umfang der Aufsicht
§ 126 Schulgestaltung
§ 127 Lehr- und Lernmittel
§ 128 Mittel der Schulaufsicht

Abschnitt II
Organisation der Schulaufsichtsbehörden
§ 129 Schulaufsichtsbehörden
§ 130 Schulamt
§ 131 Schulaufsichtsbeamtinnen und Schulaufsichtsbeamte

Abschnitt III
Schulpsychologischer Dienst
§ 132 Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes
§ 133 Träger des schulpsychologischen Dienstes

Abschnitt IV
Institut für Qualitätsentwicklung, Landesschulbeirat
§ 134 Institut für Qualitätsentwicklung
§ 135 Landesschulbeirat

Neunter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 136 Ausschluss von Ansprüchen
§ 137 Land als Schulträger
§ 138 Schulversuche, Erprobung anderer Mitwirkungsformen
§ 139 Staatskirchenvertrag
§ 140 Prüfung von Nichtschülerinnen und Nichtschülern, Anerkennung von Zeugnissen
§ 141 Widersprüche, Prozesskosten
§ 142 Abgrenzung zu anderen Bildungseinrichtungen
§ 143 Verkündung von Verordnungen
§ 144 Ordnungswidrigkeiten
§ 145 Einschränkung von Grundrechten
§ 146 Übergangsbestimmungen für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens bestehende Hauptschulen und Realschulen
§ 147 Übergangsbestimmungen für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens bestehende Gesamtschulen
§ 148 Sonstige Übergangsbestimmungen und Fortgeltung bestehender Bestimmungen